In ihrer Vernehmlassung begrüsst die SP Graubünden das neue Kulturförderungsgesetz grundsätzlich. Sie fordert aber eine Intensivierung der Kulturförderung in den Regionen, einen wiederkehrenden Kulturbericht und vor allem einen Rahmenverpflichtungskredit für die Kultur über 40 Millionen Franken.

Das neue Kulturförderungsgesetz bringt einige handfeste Verbesserungen. So nimmt es die Regionen in die Pflicht, Sing- und Musikschulen zu führen sowie Museen und Bibliotheken zu unterstützen. Leistungsvereinbarungen erhalten ein stärkeres Gewicht, was kulturellen Institutionen mehr Planungssicherheit gibt. Ganz allgemein findet das professionelle Kulturschaffen mehr Anerkennung. Nach Ansicht der SP muss das Gesetz in einigen Bereichen aber weiter gehen, um Wirkung zu entfalten. Und es wird sich wenig ändern, wenn nicht bei der Finanzierung der Kultur massiv nachgebessert wird.

Planungssicherheit
Es darf nicht sein, dass Institutionen, die regelmässig anerkannte Leistungen erbringen, nur von Jahr zu Jahr planen können. Um die Planungssicherheit für Kulturschaffende und Institutionen zu erhöhen, müssen mehr Leistungsvereinbarungen gesprochen werden. Diese müssen über das ordentliche Budget und nicht über die Landeslotteriemittel finanziert werden. Grössere Leistungsvereinbarungen sollten sogar als vom Budget unabhängige Verpflichtungskredite gesprochen werden.

Regionale Förderung und Infrastruktur
Die Kulturschaffenden in den Regionen werden heute sehr unterschiedlich gefördert. Je nach Wohngemeinde bedeutet dies eine massive Benachteiligung bei der Finanzierung von Projekten. Deshalb fordert die SP, dass alle Regionen eine Kulturfachstelle führen und neu auch Projektförderung betreiben. Regionen und vor allem auch der Kanton sollen zudem neu Beiträge an die Infrastruktur von Kulturinstitutionen leisten. Schliesslich lebt Kultur von Räumen und Treffpunkten.

Mehr Mittel sind nötig
Gewährt der Kanton mehr und besser dotierte Leistungsvereinbarungen, leistet er Beiträge an Infrastruktur und zieht die regionale Kulturförderung subsidiär mehr Unterstützung nach sich, braucht die kantonale Kulturförderung markant mehr Mittel. Die SP regt im KFG einen Zusatzartikel an, damit der Grosse Rat befristete Rahmenverpflichtungskredite mit Reservebildung für die Kulturförderung gewähren kann. Konkret muss der Kanton parallel zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes einen Rahmenverpflichtungskredit über 40 Millionen Franken für die nächsten 12 Jahre sprechen. Dies zusätzlich zu den Mitteln aus dem ordentlichen Budget und dem Landeslotteriefonds.
Zur Zeit hat der Kanton über 430 Millionen Franken frei verfügbare eigene Mittel. Er kann sich eine solche Kulturreserve als strategische Investition in sein wichtigstes Potenzial leisten.

Wiederkehrender Bericht
Mit Interesse hat die SP die öffentliche Diskussion um ein mögliches Kulturleitbild verfolgt. Das Kulturförderungsgesetz muss aber möglichst breite Gültigkeit haben – unabhängig von ändernden Förderstrategien. Einen dem Gesetz vorgelagerten Leitbildprozess lehnt die SP deshalb ab. Als sinnvolles Instrument der strategischen Planung fordert sie einen regelmässigen Kulturbericht, den die Regierung dem Grossen Rat vorzulegen hat. Der Bericht soll die strategische Absicht der Regierung darlegen und auch als Grundlage für die Verwendung der Mittel aus der Kulturreserve dienen.